Domainabschaltungen gefährden das Internet
Umfrage: Jeder vierte Deutsche war schon einmal Opfer von illegalen Webseiten
Rund 85 Prozent der Deutschen sind rechtliche Prozesse gegen illegale Webseiten wichtig
Das Internet ist ein täglicher Begleiter von Milliarden Menschen weltweit, die ihr Leben dadurch vernetzter, effizienter und flexibler gestalten können. Jedoch gibt es auch Schattenseiten im World Wide Web: eine davon sind illegale Webseiten, über die Betroffene unter anderem durch Datenmissbrauch oder Schadsoftware geschädigt werden können. Laut einer neuen bevölkerungsrepräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des eco – Verbands der Internetwirtschaft e.V. wurde bereits jede:r vierte Deutsche (25,9 Prozent) Opfer von solchen illegalen Webseiten. Gleichzeitig ist der Wunsch nach einem formalen Verfahren gegen entsprechende Internetinhalte deutlich: rund 85 Prozent der Befragten ist es wichtig, dass rechtlich gegen illegale Webseiten vorgegangen wird. (Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat im Auftrag des eco - Verbands der Internetwirtschaft e.V. im Zeitraum vom 3.12.2024 bis 4.12.2024 2506 Bundesbürger befragt. Die Umfrage ist bevölkerungsrepräsentativ, der statistische Fehler liegt bei 3,5 Prozent).
Dazu sagt Thomas Rickert, Director des Names & Numbers Forums des Verbands der Internetwirtschaft: "Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Bürger:innen, Unternehmen und Institutionen müssen ausreichend vor illegalen Internetinhalten geschützt werden. Dafür ist es maßgeblich, dass entsprechende Inhalte nachhaltig und effektiv unschädlich gemacht werden."
Eine erhebliche Problematik im Umgang mit illegalen Internetinhalten besteht aktuell darin, dass immer mehr Akteure fordern, dass privatwirtschaftliche Internetinfrastrukturanbieter in Eigenregie Domains bereits bei einer Vermutung von illegalen Inhalten abschalten sollen. Diese haben aber meist nicht die Möglichkeit, die Rechtswidrigkeit von Inhalten oder Diensten festzustellen, was zu großen Rechtsunsicherheiten auf Seiten der Infrastrukturanbieter führt.
Darüber hinaus sind Domainabschaltungen nicht effektiv, wie Thomas Rickert erklärt: "Domainabschaltungen bieten bei illegalen Internetinhalten nur eine sehr kurzfristige Abhilfe, da die Inhalte weder nachhaltig noch vollständig gelöscht werden, wenn der Hostinganbieter weiterhin die Inhalte zum Abruf bereithält. Diese können einfach über andere Domains oder IP-Adressen weiterhin verbreitet werden." Außerdem könne dieses Vorgehen enorme Kollateralschäden mit sich bringen, wenn unbeteiligte Anbieter ebenfalls von einer Abschaltung betroffen sind. Rickert verdeutlicht: "Wenn bei einem Online-Händler ein Anbieter rechtswidrige Artikel anbietet und daraufhin die ganze Plattform abgeschaltet wird, sind auch alle anderen Händler davon betroffen, die ganz legal agiert haben." Eine Domainabschaltung könne daher auch immer immense wirtschaftlichen Schäden sowie eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und -vielfalt bedeuten.
Anstatt Domains abzuschalten, plädiert der Verband der Internetwirtschaft dafür, dass illegale Inhalte dort gelöscht werden, wo sie ins Netz gestellt werden. In einem neuen Erklärvideo zeigt die topDNS-Initiative des Verbands anschaulich, wie erfolgreich gegen kriminelle Inhalte vorgegangen werden kann. Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Ansatz "Löschen statt Sperren". "Die Praxis des Löschens hat sich bereits im Rahmen der Arbeit der eco Beschwerdestelle als wirkungsvoll erwiesen. Indem wir Inhalte direkt an der Quelle entfernen, verhindern wir nicht nur die weitere Verbreitung, sondern stärken auch die Verantwortung aller Beteiligten", so Rickert. Diese Praxis entspreche außerdem dem Wunsch der rund 85 Prozent der Befragten, dass rechtlich gegen illegale Webseiten vorgegangen werden soll.
Thomas Rickert fordert: "Die Zuständigkeit für den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten muss bei Gerichten und Strafverfolgungsbehörden liegen, die nicht nur über die Autorität, sondern vor allem auch über die notwendige Expertise verfügen. Die Internetwirtschaft und Behörden müssen langfristig Hand in Hand zusammenarbeiten und einheitliche sowie rechtliche Prozesse implementieren, um das Internet für alle Akteure sicherer zu machen." (eco: ra)
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