Aufbau einer Europäischen Cloud-Föderation
Fortentwicklung und Kenntnisstand der "European Public Sphere" während der deutschen Ratspräsidentschaft
Die Idee der "European Public Sphere" versucht, die Kräfte – das Wissen, die Kreativität, die Technologie – zu bündeln und innerhalb Europas entstehen und wachsen zu lassen
Die Europäische Union hat laut Bundesregierung während der zurückliegenden deutschen Ratspräsidentschaft "große Fortschritte beim Aufbau einer Europäischen Cloud-Föderation gemacht". In der Gemeinsamen Erklärung der 27 Mitgliedstaaten zur nächsten Generation einer europäischen Cloud (European Cloud Federation) sei der Überbau für Investitionen, Standardisierung und Interoperabilität im Bereich Cloud und Daten geschaffen worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/25762) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/25173). Mit der Gründung der "European Alliance for Industrial Cloud and Data" werde der Startschuss für umfangreiche öffentliche und private Investitionen gegeben.
Wie die Bundesregierung weiter ausführt, wurde im legislativen Bereich unter deutscher Ratspräsidentschaft eine politische Einigung zum Programm "Digitales Europa" erzielt. Ziel sei es, den digitalen Wandel der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Das Programm stärke den Auf- und Ausbau EU-eigener Kapazitäten in zentralen Bereichen digitaler Technologien und unterstütze ihre Verbreitung und Akzeptanz in Bereichen von öffentlichem Interesse sowie in der Privatwirtschaft, insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen. Dafür stehen den Angaben zufolge in den nächsten sieben Jahren 7,6 Milliarden Euro bereit.
Vorbemerkung der Fragesteller
Die Bundesrepublik Deutschland hat zum 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und diese bis zum 31. Dezember 2020 inne. Während der Ratspräsidentschaft sollten gemeinsam mit den Trio-Partnern Portugal und Slowenien Schwerpunkte gesetzt und aktuelle Themen und Entwicklungen vorangebracht werden. Eines der von der Bundesregierung selbstauferlegten Themen und Ziele ist die digitale Souveränität Europas sowie die Idee einer europäischen Mediendigitalplattform – auch bekannt unter "European Public Sphere".
Gerade in Zeiten der Corona-Krise hat sich der Schwerpunkt der Arbeit und des täglichen Lebens weg von öffentlichen Räumen hin zum privaten Wohnraum verlagert. Das Nutzungsverhalten verändert sich dahin gehend, dass Nachrichten, Filme, Musik und Kultur digital über das Internet konsumiert werden – ganz gleich ob Streaming, virtuelle Rundgänge, die Leihe oder der Kauf von e-books, für alles gibt es einen eigenen Platz im Netz – mit eigener Umgebung, eigenen Bedingungen, eigenen Werten.
Die Idee der "European Public Sphere" versucht, die Kräfte – das Wissen, die Kreativität, die Technologie – zu bündeln und innerhalb Europas entstehen und wachsen zu lassen. Europäische Strukturen fußen auf gemeinsamen europäischen Werten und tragen dazu bei, Verbesserungen bei Auffindbarkeit, Jugendschutz oder auch Rechtsdurchsetzung zu ermöglichen.
(Deutsche Bundesregierung: ra)
eingetragen: 14.02.21
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